Joern Quitzau„Wer soll das bezahlen?“

Jetzt ist es also soweit: Italien ist endgültig infiziert. Die Zinsen der italienischen Staatsanleihen steigen in atemberaubendem Tempo. Allein von Mitte August bis heute stieg der Zins für zweijährige Anleihen von 3,5% auf jetzt 7,5%. Dieser Anstieg ist keineswegs Ausdruck einer dramatischen Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, sondern Ausdruck verloren gegangenen Vertrauens. Italien muss jetzt also horrende Risikoprämien zahlen, weil die Finanzmarktteilnehmer den Glauben an die politische Handlungsfähigkeit verloren haben.

Meine letzten Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zur Schuldenkrise haben mir eines ganz deutlich gemacht: Die Deutschen erwarten, dass die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. „Strafe muss sein“ ist für viele unverzichtbarer Bestandteil einer guten Krisenbewältigung. Ich habe viel Sympathie für eine solche Sichtweise. Etwas vornehmer ausgedrückt ist es der Wunsch, das Prinzip der „Einheit von Handlung und Haftung“ wiederherzustellen. Wer sich verspekuliert – ob am US-Immobilienmarkt oder mit Griechenland-Anleihen –, der soll auch die Konsequenzen tragen. Gewinne im Erfolgsfall zu vereinnahmen und etwaige Verluste dem Steuerzahler aufzubürden, ist ganz sicher kein tragfähiges Konzept. Die falschen Anreize einer solchen Politik liegen auf der Hand.

Die Geschichte der Wirtschafts- und Schuldenkrise ist auch eine Geschichte von (platzenden) Illusionen. Im Duden wird eine Illusion als „beschönigende, dem Wunschdenken entsprechende Selbsttäuschung über einen in Wirklichkeit weniger positiven Sachverhalt“ beschrieben. Die politischen und wirtschaftlichen Probleme, die Verwerfungen an den Kapitalmärkten sind zu einem guten Teil Resultat der verzweifelten Versuche, das Platzen der Illusionen nicht zuzulassen.

Die Mutter aller Illusionen ist in den USA beheimatet. Im Vorfeld der US-Immobilien- und Finanzkrise hatte sich unter den Amerikanern der Glaube breit gemacht, man könne immer reicher werden, ohne dafür etwas leisten zu müssen. Steigende Immobilienpreise führten auf dem Papier zu höherem Wohlstand, den viele US-Bürger bereitwillig in höhere Konsumausgaben ummünzten. Als nach mehreren Jahren klar wurde, dass die Preissteigerungen auf Sand gebaut waren, platzte die Immobilienblase. Nicht platzen lassen wollten die Amerikaner jedoch die Wohlstandsillusion. Noch immer glauben die Amerikaner, die Jahre vor 2008 mit knackigem Wirtschaftswachstum seien der Normalzustand. Diese Zeit ist auch heute noch Maßstab für Wachstum und Beschäftigung. Wenn die Wachstumsraten niedriger und die Arbeitslosenzahlen höher ausfallen, glauben die Verantwortlichen in den USA, mit allen geld- und finanzpolitischen Mitteln gegensteuern zu müssen. Das ist fatal, denn dies ist ein teurer – und zum Scheitern verurteilter – Versuch, die Wohlstandsillusion am Leben zu halten.

„Es gilt das gebrochene Wort“ – niemand hat die Euro-Politik so prägnant auf den Punkt gebracht wie Hans D. Barbier im Dezember 2010. Seit Griechenland das Vertrauen der Finanzmärkte verloren hat und bis zum Kinn im Schuldensumpf steckt, haben Vertrags- und Wortbruch Hochkonjunktur. Zu den Grundfesten des Euro gehörte das Bailout-Verbot; also das Verbot, im Ernstfall für überschuldete Euroländer einzuspringen. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt und das Bailout-Verbot waren die wichtigsten Waffen zur Schuldenprävention in Europa. Im Rückblick bleibt ernüchtert festzuhalten: Beide Waffen waren zu stumpf. Als es darauf ankam, wurde der Stabilitätspakt ignoriert und das Bailout-Verbot einfach zur Seite gefegt.