Strafe muss sein
Meine letzten Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zur Schuldenkrise haben mir eines ganz deutlich gemacht: Die Deutschen erwarten, dass die Schuldigen zur Rechenschaft gezogen werden. „Strafe muss sein“ ist für viele unverzichtbarer Bestandteil einer guten Krisenbewältigung. Ich habe viel Sympathie für eine solche Sichtweise. Etwas vornehmer ausgedrückt ist es der Wunsch, das Prinzip der „Einheit von Handlung und Haftung“ wiederherzustellen. Wer sich verspekuliert – ob am US-Immobilienmarkt oder mit Griechenland-Anleihen –, der soll auch die Konsequenzen tragen. Gewinne im Erfolgsfall zu vereinnahmen und etwaige Verluste dem Steuerzahler aufzubürden, ist ganz sicher kein tragfähiges Konzept. Die falschen Anreize einer solchen Politik liegen auf der Hand.
Und doch gibt es ein Problem mit der Forderung „Strafe muss sein“: Die Finanzmärkte sind heute so vernetzt und so fragil, dass es sehr oft nicht möglich ist, so zu bestrafen, dass tatsächlich nur die Schuldigen büßen müssen. Leider würde die Durchsetzung der Strafe oft Unschuldige mit ins Verderben ziehen. Werden Großbanken fallen gelassen, die unsolide gewirtschaftet haben, ist eine allgemeine Bankenkrise wahrscheinlich, in deren Folge die Kreditvergabe drastisch eingeschränkt wird und ursprünglich völlig Unbeteiligte den eigentlichen wirtschaftlichen Schaden haben. So würden durch die Pleite der betroffenen Bank eben oft nicht nur die Eigentümer und verantwortlichen Mitarbeiter der Bank bestraft, sondern auch Arbeitnehmer in Branchen und Unternehmen, die mit den Krisenbanken gar keine Geschäftsbeziehungen unterhalten haben.
Dieses Problem hat in den vergangenen Jahren Ausmaße angenommen, die das globale Finanzsystem zeitweilig an den Rand des Kollapses geführt haben. Wenn Sünder derzeit nicht angemessen bestraft werden, hat das viel damit zu tun, dass Unschuldige vor den Nebenwirkungen geschützt werden sollen. Eines muss ganz klar sein: Dies darf nicht zum Dauerzustand werden. Diejenigen, die Verantwortung tragen, müssen alles daran setzen, dass die vernünftigen wirtschaftlichen Grundsätze wieder angewendet werden können. Alles andere würde die Akzeptanz unserer Wirtschaftsordnung – vollkommen zu recht – zerstören.


