Eigenverantwortung?

Eigenverantwortung auch in der Gesundheitspolitik bedeutet für die Bundesregierung eine „schlanke“ Grundversorgung und Extraversicherungen für alle Gesundheitsleistungen, die darüber hinausgehen. Jeder übernimmt die Verantwortung, sich so abzusichern, wie er es für richtig hält – wenn man es sich denn leisten kann.

Dabei gerät aus dem Blick, was eigentlich die Voraussetzung für Eigenverantwortung ist: Bildung und Chancengleichheit. Gute Bildung ergibt sich aber nicht aus Steuersenkungen, sondern durch einen leistungsfähigen Staat, der Bildungsangebote für alle bereitstellt. Und Chancengleichheit wird erst recht nicht durch die unsichtbare Hand des Marktes geschaffen. Sie entsteht auch nicht ohne praktische Solidarität, zum Beispiel bei der Krankenversicherung. Richtig verstandene Eigenverantwortung erfordert weniger staatlichen Paternalismus, aber keine Abkehr vom solidarischen Miteinander.