Atomausstieg verteidigen

Zum Jahrestag des Atomunglücks von Tschernobyl wird die Deutsche Anti-Atom-Bewegung wieder mobilisieren. Eine Menschenkette zwischen den störanfälligen Kraftwerken Brunsbüttel und Krümmel soll auf die Risiken der Kernkraft hinweisen und der Politik klar machen, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen Atomkraft ist.

Das ist auch bitter nötig, denn die Regierungsparteien stellen den Atomausstieg in Frage, egal ob durch eine vom Bundesumweltminister vorgeschlagene „moderate“ Verlängerung der Kraftwerkslaufzeiten um acht Jahre oder die generelle Forderung nach einem „Ausstieg aus dem Ausstieg“.

Die SPD wird sich den Protesten anschließen und manche Journalisten spotten schon, dass die Partei kaum in der Opposition angekommen schon zur „APO“ wird. Aber die aktive Beteiligung von Sozialdemokraten an den Protesten ist kein Bruch mit der Regierungspolitik der SPD – im Gegenteil. Die sozialdemokratisch geführte Bundesregierung hatte den „Atomkonsens“ zum Ausstieg aus dieser Hochrisikotechnologie herbeigeführt. Ein Kompromiss, der vielen in der Anti-Atom-Bewegung nicht weit und schnell genug ging, der aber den kompletten Ausstieg aus der Atomtechnik auf den Weg gebracht hat. Wenn die SPD glaubhaft für diesen Weg stehen will, dann darf sie sich nicht nur an den Protesten gegen eine Abkehr vom Atomausstieg beteiligen, sie muss es sogar.