Sozialpolitik als Kriminalpolitik: Gefängnisgitter sind kein soziales Netz
Jeder ist seines Glückes Schmied, hieß es früher. Ist das wirklich noch so? Die alten Lebensweisheiten sind verbraucht, weil es seit der Massenarbeitslosigkeit das Fundament nicht mehr gibt, auf dem diese gewachsen sind. Junge Menschen, die in soziale Randlagen geworfen sind, die keinen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz haben, können nichts schmieden. Es ist daher ebenso kostspielig wie sinnlos, wenn das Strafrecht versucht, den Jugendlichen den Satz vom »Glückes Schmied« mit repressiven Mitteln einzubläuen. Der Anstieg der Jugendgewalt geht Hand in Hand mit der sozialen Desintegration. Die beste Kriminalpolitik ist und bleibt eine gute Sozialpolitik – das hat der große Strafrechtler Franz von Liszt (1851 bis 1919) vor über hundert Jahren postuliert. Es war dies der Kernsatz der „modernen Strafrechtsschule“ und er ist heute moderner, weil wichtiger denn je. Mit Gefängnisgittern kann man kein soziales Netz ersetzen.
Wer soll das bezahlen?
Jörn Quitzau
Crashkurs
Dirk Müller
Güle güle Süperland
Hülya Özkan
Ich weiß, wer du bist
Tatjana Strobel
Guttenberg
Eckart Lohse und Markus Wehner
Lieber Herr Prantl
Bin Jurist wie Sie - und teile Ihre Auffassung, wonach der Staat das Recht hat kriminelle Akten anschauen zu dürfen. Wer Steuern hinterzieht, ist nicht weniger kriminell als ein Bankräuber, welche der Bank schadet. Ein deliktischer Akt kann nicht geheilt werden. Denn der Steuerkriminelle schadet allen ehrlichen Steuerzahlern massiv, weil sie wegen den Steuerkriminellen mehr Steuern bezahlen müssen. Und was nützen die Steuerkriminellen oder “Systembetrüger”, wie sich ein Schweizer Journalist ausdrückte? Der Mittelstand und insb. die KMU erhalten kaum oder zu teure Kredite, weil die Grossbanken, welche die ehrlichen Kantonalbanken oder Raiffeisenbank nur verspotten - mit geliehenem Geld Casino spielen. Die gesamte Wirtschaft fuhren die “Systembetrüger” 2008 rücksichtslos in Grund und Boden, enteigneten Millionen Hauseigentümer in USA damit die Ospels (UBS), Dougans (CS) und Ackermans (DB) ihre zweistelligen Millionenboni einkassieren können… Wie lange müssen wir noch auf die Ergänzung des Strafrechts in Europa warten: Wer über eine Mio.€ kassiert nährt den Tatverdacht auf “Systembetrug” zu Lasten des Mittelstandes..?
Gallus Cadonau, Zürich/Waltensburg
Das Kartenhaus ist zusammengebrochen Die FDP ist schlimmer als die Siencetology.
Die Dämlichkeit und Unverfrorenheit unserer Versager- und (legalen?) Betrüger-Eliten haben mich lange verstummen lassen. Deshalb melde ich mich erst reichlich verspätet zum Zusammenbruch des Kapitalismus. Ich bitte meine Leser um Verständnis.
Was mich rumtreibt ist,das man als Selbstverständlichkeit ansieht wieder den Rest des Sozialstaates für diese Verbrecher die nicht einmal in den Knast kommen,in Regress nimmt. Auch die Medien machen da mit. Dann immmer die dumme Aussage “Wir haben über unsere Verhältnise gelebt” Wer ist “WIR”????Milionen Bürger Deutschlands können das nicht.. Wie kann man euch noch vertrauen ?Viele mil Menschen werden ins Elend katapultiert.
Versager und Betrüger
Ich habe auf diesen Seiten auf die Kapitalismusfehler schon seit vielen Jahren hingewiesen und in meinem Begrüßungsvideo auf die Anfänge meiner Zweifel bereits im Jahr 1995 verwiesen. Ich habe auch auf meiner Startseite beschrieben, dass ich Angst habe vor den Versagern und (legalen?) Betrügern in unseren Chefetagen und im Politikbetrieb. Mir war immer klar, dass wer ein Schneeballsystem Staatsverschuldung betreibt, auch zu allen anderen denkbaren Schäden gegenüber der Bevölkerung fähig und skrupellos genug ist. Letztlich traue ich unseren Versagern und Betrügern auch zu, dass sie den Untergang der Erde riskieren teilweise aus Dummheit, aber auch aus Arroganz und Skrupellosigkeit, selbst wenn sie damit ihren eigenen Untergang besiegeln.
Monetäre Scheinwelten
Ich habe schon lange von monetären Schein- und Geisterwelten gesprochen. Damit waren die durch die Notenbanken und das Zinsezinssystem aufgeblähten Geldvermögen gemeint, die in der realen Welt keine Deckung haben und sich von einer Vermögensblase zur nächsten retten mussten. Die Welt der Finanzwetten hat dann dem Fass den Boden ausgeschlagen. Sie haben Werte erreicht, die locker das Zehnfache der Weltwirtschaftsleistung ausmachen können. Diese Wetten sind hauptsächlich geplatzt. Die notleidenden Hypotheken der armen amerikanischer Hauseigentümer sind niemals in der Lage gewesen, diesen weltweiten Zusammenbruch der Wirtschaft zu bewerkstelligen. Dies ist nur ein vorgeschobener Grund, um Verwirrung zu stiften. Aber das hat sich gelohnt. Die Bankenzocker haben die Regierungen genötigt mit falschen Horrormeldungen über einen Einsturz des Bankensystems, ihnen ihre Wettschulden zu ersetzen. Und dämliche Regierungen haben das getan. Und die Staaten dieser Regierungen kommen jetzt selbst in Bedrängnis wegen Überschuldung. Selbst das Eurosystem ist stark gefährdet. Es ist schon absurd, dass Regierungen eine monetäre Scheinwelt retten wollen, die nicht zu retten ist. Hätten die Regierungen mal den ehernen Grundsatz der Banken beherzigt, dann wären sie nicht auf die Banken hereingefallen. Dieser Grundsatz lautet:
Man wirft kein gutes Geld dem schlechten hinterher.
Die richtige Lösung ist immer noch, die Banken und andere Finanzinstitute kontrolliert bankrott gehen zu lassen. Auf diesen Seiten der Kapitalismusfehler fordern wir diesen kontrollierten Bankrott schon seit vielen Jahren. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme ist schon seit vielen Jahren absehbar. Und sie betrifft nicht nur die Finanzbranche, sondern auch die Staatsverschuldung. Nach dem gigantischen Staatsschuldenaufbau in dieser Krise trifft das umso mehr zu. Das Bankensystem wird durch einen kontrollierten Bankrott nicht zusammenbrechen. Denn die Banken haben sich hauptsächlich selbst diese Wetten und Schrottpapiere angedreht. Auf dem Höhepunkt des Irrsinns haben die Banken versucht, sich gegenseitig zu betrügen. Ein wahrhaft makabrer Höhepunkt einer Geisterfahrt.
Während Staaten versuchen, die monetäre Geisterwelt zu sanieren, was nicht möglich ist, werfen sie gutes Geld dem schlechten hinterher. Gleichzeitig “fehlen” den Staaten die Mittel, um das Klima zu retten, neue Energien zu fördern und die Nahrungsmittelkrise in den Griff zu bekommen. Ist das der Höhepunkt der Geisterfahrerei oder ist ein noch schwerwiegenderes Fehlverhalten möglich?
Schlimmer als 1929
Ist diese Krise schlimmer als die Weltwirtschaftskrise von 1929? Meine Antwort ist eindeutig: Ja. Ich schließe dies aus einem Film über den Börsencrash 1929. In diesem Film wurde dieselbe Arroganz und Ahnungslosigkeit der damals herrschenden Clique gezeigt, wie wir das heute erleben. Weshalb es heute schlimmer ist, liegt in einem wesentlichen Unterschied. Die 1929 Verantwortlichen sind nach ihrem Versagen alle abgestraft worden. Einige haben sich selbst die Kugel gegeben oder haben sich aus den Fenstern ihrer Glaspaläste gestürzt, andere sind verurteilt worden, wurden ins Gefängnis geworfen, alle anderen haben nie mehr einen Fuß auf den Boden bekommen, sind auf Lebenszeit verachtet worden, haben meist ihr ganzes Vermögen verloren und in sind in Armut und Bitterkeit gestorben. Welch ein Unterschied zu heute. Heute sind alle Politiker, alle Chefredakteure, alle Leiter von Wirtschaftsinstituten, alle Lobbyisten, alle Polittalkmoderatoren, fast alle Manager und andere Verantwortliche für diesen Zusammenbruch noch in Amt und Würden. Und wenn jemand geschasst wurde, dann ist er mit Millionenabfindungen verabschiedet worden, die er möglichst noch unversteuert über eine Steueroase vor dem Fiskus in Sicherheit bringt. Hinzu kommt, dass nichts an den Zielen der Wirtschaft geändert wurde. Kein einziges Gesetz ist geändert worden, das zu dieser Misere beigetragen hat. Die neoliberale Ideologie soll in Reinkultur weiter betrieben werden, nachdem man dem Steuerzahler gigantische Billionen Schulden vor die Füße geschüttet hat. Danach soll alles bleiben, wie es ist. Die Reichen und Schönen wollen sich ohne Skrupel weiter auf Kosten der Bevölkerung ein schönes Leben machen.
Die EU hat immer noch die gleichen Ziele wie vor der Krise. Die Kapitalvermehrung und die größtmöglichen Renditen sind weiterhin oberste Ziele des Wirtschaftens. Dafür wird auch in Kauf genommen, dass man diese Ziele gegen die eigene Bevölkerung und andere Staaten mit Gewalt und Militär durchsetzen muss. Demokratische Rechte sind da nur hinderlich, deshalb ist eine zunehmend undemokratischere EU, aber auch Bundesrepublik Bedingung für diesen Coup gegen die Bevölkerung. Die Versager und Betrüger haben nichts verstanden, wollen nichts verstehen. Das macht die Sache so gefährlich.
Erbärmliche Kreaturen
Eines darf Sie trösten. Diese erbärmlichen Kreaturen haben trotz ihrer Millionen ein erbärmliches Leben. Denn nichts kann diesen Leuten das Leben so vermiesen wie die Verachtung der Bevölkerung, ihr Eingeständnis immer wieder gescheitert zu sein. Denn die früheren masters of the universe sind zu masters of desaster geworden. Vorbei sind die Zeiten, in denen ihnen noch jemand zuhört, vorbei die Zeiten, in denen Schreiberlinge die Bevölkerung für dumm verkaufen konnten, bemitleidenswert die Fernsehdiskussionen mit Talkmastern, die immer noch die falschen Fragen stellen an Leute, die bewiesen haben, dass sie nichts verstehen, am Wohl der Bevölkerung nicht das geringste Interesse haben. Diese Veranstaltungen sind gespenstisch, haben mit der Realität nichts mehr zu tun.
In eigener Sache
Erbärmliche Kreaturen, Versager, Betrüger, Unverfrorenheit, Dämlichkeit etc sind nicht mein bevorzugtes Vokabular und mein Stil. Im Gegenteil, es kostet mich einige Überwindung, diese Begriffe zu verwenden. Trotzdem muss man die aktuelle Situation so beschreiben, wenn wir - die Bevölkerung - überhaupt eine Chance haben wollen, um zu überleben. Dazu gehört, dass wir denen jeden Respekt verweigern, die keinen Respekt verdienen, sondern nur verachtenswert sind. Ich beschreibe die aktuelle Situation in so drastischen Worten stellvertretend für viele, die es ähnlich empfinden, aber nicht die Möglichkeiten haben oder sehen, dem auch öffentlich Ausdruck zu verleihen. Wir müssen erreichen, dass die Versager und Verlierer jeden Einfluss auf die Öffentlichkeit und auf das reale Geschehen verlieren. Verantwortung haben diese Leute nicht übernommen, verurteilt worden sind sie auch nicht. Millionen und Milliarden wollen sie weiterhin kassieren. Nachdem ihre legalen oder kriminellen betrügerischen Geschäftsmodelle gescheitert sind, wollen die Versager und Betrüger jetzt direkt vom Steuerzahler in einer verarmenden Bevölkerung weiterhin Millionengehälter und Milliardenrenditen. Unverschämter geht es wirklich nicht. Und Sie zahlen dafür mit Jobverlust, geringen Löhnen und Gehältern, sinkenden Sozialleistungen, höherer Umsatzsteuer, Umweltzerstörung etc. Dafür sind die in diesem Kommentar gebrauchten Begriffe noch zu harmlos.
Alles falsch gemacht
Kann man eigentlich in einem Wirtschaftssystem alles falsch machen? Nach den Gesetzen der Wahrscheinlichkeit ist dies schwer vorstellbar. Wenn also in einem System alles falsch gemacht wird, dann muss Absicht und Zielstrebigkeit dahinter stecken. Wenn alle Maßnahmen sich zum Nachteil der Bevölkerung auswirken, dann kann das kein Zufall mehr sein. Tröstlich für Sie: Diesmal haben die masters of desaster übertrieben. Diesmal gibt es keine Rückkehr zum alten System. Dazu ist der Schaden zu groß. Richtig ist aber auch, dass die Situation sich erheblich verschlechtern wird. Wir werden dafür zu sorgen haben, dass nur die am alten System unverdient reich Gewordenen den Schaden bezahlen. Weiterhin tröstlich für Sie, das wird auch so kommen. Denn die Bevölkerung hat diese Vermögensbestände nicht, um den Schaden einigermaßen zu reparieren. Das können und werden nur die zwangsweise machen müssen, die sich am bisherigen falschen und betrügerischen System bereichert haben.
Brauchen wir ein anderes Wirtschaftssystem?
Inzwischen ist wohl auch manchem klar geworden, dass eine verarmende Bevölkerung und ein stabiles Wirtschaftssystem nicht vereinbar sind. Nur wenn die Leute das auch kaufen können, was sie herstellen oder dienstleisten, entsteht ein Wirtschaftskreislauf, der funktioniert. Dies ist das oberste Wirtschaftsprinzip jeden Wirtschaftens, ganz gleich welchen Namen ein Wirtschaftssystem hat. Das hat schon der alte Ford vor ca. 100 Jahren gewusst, der kurzerhand die Löhne seiner Leute verdoppelte, damit sie sich auch die Autos leisten konnten, die sie herstellten.
Ganz sicherlich brauchen wir andere Ziele des Wirtschaftens. Wir müssen das System vom Kopf auf die Füße stellen. Nicht Höchstrenditen sind zu erwirtschaften, sondern das größtmögliche Gemeinwohl. Darunter hat man sich vorzustellen, größtmöglicher Wohlstand für die große Mehrheit der Bevölkerung und nicht größtmöglicher Wohlstand für eine kleine (betrügerische?) Minderheit. Dies alles in Einklang mit der Natur und nicht unter größtmöglicher Schädigung der Natur. Allein diese Änderung bei der Zielsetzung reicht aus, um auf einen tragbaren Pfad des Wirtschaftens zurückzukehren. Also: nicht das Kapital muss sich wohlfühlen - es ist nur Diener - sondern Bevölkerung und Natur müssen sich wohlfühlen. Um zu diesen Erkenntnissen zu gelangen, ist nun wirklich nicht viel Einsicht nötig. Wenn diese Einsicht bisher nicht genutzt wurde, liegt das an der bösen Absicht der Leute, die sich bisher für Eliten hielten, in Wirklichkeit aber die masters of desaster sind.
Börsenumsatzsteuer statt Mehrwertsteuererhöhung
Auch in einem kranken System kann man falsche und bessere Entscheidungen treffen. Eine dieser fatalen Falschentscheidungen war die Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte von 16 auf 19 Prozent im Jahr 2007. Das war die größte Steuererhöhung aller Zeiten. Und sie ist verpufft. Und sie hat beträchtlichen Schaden angerichtet. Es ist eine der übelsten Entscheidungen der letzten Jahre auf unterstem Niveau. Zum einen trifft die Steuer die geringen und mittleren Einkommen besonders hart. Das ist wirtschaftlich unsinnig und ungerecht. Aber die große Koalition glaubte sich das leisten zu können. Ein Kaufkraftverlust von ca. 20 Milliarden Euro pro Jahr ist die Folge. Also in den beiden Jahren 2007 und 2008 ist ein damit ein Programm zum Abwürgen der Konjunktur in Höhe von 40 Milliarden Euro aufgelegt worden. Jetzt muss man mit neuen Schulden dies wieder ausgleichen. Da hat sich das Ausplündern der Bevölkerung gerächt. Wir haben einen Wirtschaftskreislauf, wo man nicht ohne Konsequenzen ständig die Bevölkerungsmehrheit belasten kann und die Reichsten ständig von der Finanzierung des Gemeinwesens freistellen kann. Die SPD hat mit dieser Aktion zum zweiten Mal ihre Seele und Glaubwürdigkeit verloren. Mit massivem Wortbruch hat sie einer Mehrwertsteuererhöhung zugesimmt, die sie im Wahlgang noch massiv abgelehnt hat. “Merkelsteuer - das wird teuer.” Man hätte sich gewünscht, dass die scheinheilige mainstream-Presse bei diesem Wortbruch massiv dagegen gehalten hätte. Aber dieser Wortbruch passte ihr gut ins Kalkül ihrer neoliberalen Verblendung. Da selbst Großbritannien zur Ankurbelung der Konjunktur die Mehrwertsteuer gesenkt hat und schon lange eine Börsenumsatzsteuer hat, sollte das in Deutschland auch möglich sein. Also Mehrwertsteuererhöhung zurück wieder auf 16%. Börsenumsatzsteuer rauf von 0 auf 0,5%. Angst vor der Finanzindustrie muss ja nun wirklich niemand mehr haben. Dies würde ein Konjunkturprogramm von ca. 20 Milliarden Euro bedeuten und zwar ohne neue Schulden. Denn die Börsenumsatzsteuer würde ebenfalls 20 Milliarden Einnahmen bringen. Wie gesagt, auch in einem kranken Wirtschaftssystem kann man schlechte und bessere Entscheidungen treffen. Man kann die Bevölkerung stärken oder man kann die Reichen noch reicher machen. Und diese Entscheidung ist offensichtlich so schwer, dass man ständig die falsche Alternative wählt. Aber der Wirtschaftskreislauf und die Natur nehmen das sehr übel.
Weitere Krisen
Weitere Krisen sind entstanden bei unserer Währung Euro, bei Staatspleiten, Überschuldung, dem katastrophalen Einbruch der Wirtschaftstätigkeit, insbesondere bei den Autobauern, dem Jobabbau, und das alles im weltweiten Maßstab.
Zinseszins und Freiwirtschaft
Über allem thront ein fehlerhaftes Geld- und Zinssystem, das der Bevölkerung die Luft abschnürt und den Reichen Millionen und Milliarden in die Taschen spült. Wenn selbst gestandene Börsenmakler wie Dirk Müller in seinem aktuellen Buch Crashkurs das Zinseszinssystem als Crashsystem bezeichnen, das notwendigerweise zum Zusammenbruch führen muss, dann sollten alle Alarmglocken schrillen. Wenn nicht jetzt, wann dann wollen wir die Scheuklappen ablegen und - vielleicht noch nicht zu spät, ein fehlerfreies Geld- und Zinssystem einführen.
Dirk Müller:
“Unser Wirtschaftssystem wird kollabieren. So wie alle Systeme, die auf Zins und Zinseszins beruhen, in den vergangenen Jahrtausenden kollabieren mussten. Das ist mathematisch auch gar nicht anders möglich.”
Seite 105 und weiter auf Seite 203:
“Unser aktuelles Zinseszinssystem ist nicht die beste aller Welten. Ob es die Freiwirtschaft ist, vermag ich nicht zu sagen. Sie hat sicherlich bestechende Vorteile.”
Mehr von den Krisen und dem fehlerhaftem Geldsystem in der Fortsetzung dieses Artikels.
Hochverehrter Herr Prantl , mit meinen heutigen Zeilen an Sie erlaube ich mir die Fragen obwohl es doch vielen auffällt macht keiner gegen das Mafiöse System in der Deutschen Justiz . Es werden vorsätzlich Zeugen nicht geladen , ihre Eideststattlichen Versicherungen gehen keinen etwas an , der Beschuldigte in einem Millionenhaftungsprozess bekommt von dem zuständigen Staatsanwalt noch nicht einmal eine Vorladung . Das ich dem im Behördlichen verordneten Dauerschlaf befindlichen Staatsanwalt als hilfesuchenden Bürger schwerwiegene Denk-Erkenntnis-Rechtsfehler nachweisen musste und ganz nebenbei auch das er in seinem Ruhigstehen / sitzen auch noch Verletzungen von Amtsermitlungs- pflichten nachweisen musste ist nur die Spitze des schon mehr als Staatsgefärdene Gebaren der Deutschen Justiz in Sachsen - Anhalt . Ganz nebenbei wird auch ein Täterplan für einen betrügerischen Bankrott meines Auftraggebers , mit der systematischen Abziehung von in Deutschland erwirtschafteten Geldern in die Schweiz , Luxemburg , Lichtenstein und in die Türkei als nicht für eine Ermittlung hinreichend zwingen notwendig . Das so ganz nebenbei auch mir drei Rechnungen im Bereich von über 500TDM nicht entlasstend zurückgesandt werden wird wie bei der Deutschen Bank ein Umsatzsteuerkartell mit Staatlichen Fördergelder unterstützt , aber tausende von Steuerzahlenden Arbeistplätzen werden ungestraft vernichtet . Es sei mir gestattet das auch noch die durch Schwur dem Deutschen Recht / Volk verpflichteten sich der Steuervereitelung / Hinteziehung sich Sehlenruhig mit schweren Straftaten schuldig machen können und keiner begehrt sich dagegen auf obwohl an alle Ecken öffentliche Gelder fehlen kann doch keinem mehr vermittelt werden , wo gibt es denn noch ehrliche Anwälte die ein Mandatsverhältnis auch als solches betrachten . Vielleicht hat eine / Ihre Zeitung Interesse an meiner Lebensgeschichte mit der Deustchen Justiz die meine Steuern nicht haen will sondern verhindert . Hochachtunsgvoll M. Frintert
Heribert Prantl ist einfach brillant und anständig. Ich lese immer gern seine Kommentare. Und die SZ ist unter seiner Führung die einzige Qualitätszeitung der Bundesrepublik. Weiter so.
Sehr geehrter Herr Prantl,
als oberpfälzischer, politisch interessierter Landsmann im Berliner Exil freue ich mich über jeden Ihrer Artikel in der SZ. So auch aktuell in “Willkommen” über den Sarrazinismus und die 9 Sprengregeln der Integration: das, was zu diesem Thema unter den Nägeln brennt und eigentlich laut in der Öffentlichkeit ausgesprochen gehört mit hintergründigem oberpfälzer Sprachwitz vorgetragen. Leider scheint sich niemand in der politischen Landschaft das Thema Integration so zukunftsweisend auf die Fahne zu schreiben obwohl es eigentlich seit 30 Jahren auf die Agenda gehört. Bitte weiter so.
Hochachtungsvoll
Michael Schlatterer
Hallo Herr Prantl,
finden Sie es nicht auch verwunderlich, dass Bin Laden in der Nacht getötet wurde, nachdem man den Sohn von Ghaddafi und seine 3 Enkelkinder getötet hat? Oder möchte hier jemand von etwas ablenken, vielleicht hätte man die
Sache Bin Laden schon eher erledigen können. Ich wundere mich und denke, dass die Fakten nicht objektiv in der Presse veröffentlicht werden.
Lg, J. Olbrich p.s. freue mich, wenn Sie das entsprechend der Realität veröffentlichen werden